|
Allgemeine Geschäftsbedingungen von WEBDENKER.com für
Internetdienstleistungen / Erstellung von homepages.
§ 1 Geltungsbereich
(1.) WEBDENKER.com ( im
folgenden Auftragnehmer genannt ) erbringt ihre Angebote und
Dienstleistungen für den jeweiligen Vertragspartner ( im
folgenden Kunde genannt ) ausschließlich auf Grund dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch
dann keine Anwendung, wenn der Auftragnehmer ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht.
(2.) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind online auf dieser
Homepage des Auftragnehmers abrufbar und können ausgedruckt
werden. Der Kunde bestätigt mündlich oder schriftlich via
e-mail,
das er deren Inhalt zur Kenntnis genommen hat. Durch seine
Unterschrift oder die mündliche Zusicherung erkennt er die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen als gültige Vertragsgrundlage
an.
(3.) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem
Kunden per Brief oder Email mitgeteilt. Der Kunde kann den
Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der
Änderungsmitteilung schriftlich kündigen, sofern der
Auftragnehmer die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Ungunsten
des Kunden ändert. Der Auftragnehmer weist den Kunden auf dieses
Kündigungsrecht hin. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht
keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats
wirksam.
(4.) Durch anderweitige einzelvertragliche Regelungen zwischen
Auftragnehmer und dem Kunden treten die entsprechenden
Vereinbarungen in den nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen außer Kraft.
§ 2 Allgemeines
(1.) Der Auftragnehmer,
erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer
Maßgabe des jeweiligen vereinbarten Leistungsangebots. Alle
diese Leistungen werden auf Grundlage dieser AGB ausgeführt
(Ausnahmen unter Abs. 2.). Die Leistungen umfassen im
allgemeinen bei Aufträgen zur Erstellung von homepages, die
Erstellung eines Design-Konzeptes, die Umsetzung des Designs in
HTML, die Onlinestellung. Sollten zusätzliche Vereinbarungen
getroffen werden, sind diese schriftlich zu formulieren und vom
Kunden vor Start der Arbeit freizugeben in Inhalt und Kosten.
(2.) Bei der Bereitstellung von Arbeiten über die Arbeit an der
beauftragten homepage hinaus, wie Redaktion schreiben,
Datenbanken erstellen, Online Shops buchen oder einrichten,
Flash Animationen erstellen etc. ist es dem Auftragnehmer
freigestellt, weitere Personen zu integrieren. Der Auftraggeber
wird vor Vertragsabschluß über diese Bedingungen informiert.
(3.) Vereinbarte Termine werden rechtzeitig getroffen und durch
den Auftragnehmer möglichst eingehalten, sind jedoch
freibleibend. Ansprüche wegen Verzugs kann der Auftraggeber nur
bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz nach Gewährung einer
angemessenen Nachfrist geltend machen. Nicht vorhersehbare
Störungen im Geschäftsbetrieb des Auftragnehmers oder eines
beauftragten Providers, insbesondere höhere Gewalt, technische
Störungen bzw. Ausfälle und Projektleiterausfälle, verschieben
die vereinbarten Termine entsprechend.
Der Kunde ist ebenfalls dazu verpflichtet, sich an
abgesprochenen Timings zu halten und bei Verzögerung schriftlich
darauf hinzuweisen.
|
|
§ 3
Präsentations-Inhalte
(1.) Der Auftragnehmer erstellt die
homepage im Punkto Inhalt und Text
nach Vorgabe des Auftraggebers und
ist daher nicht für den Inhalt
verantwortlich. Der Auftraggeber
versichert ausdrücklich, daß die von
Ihm bereitgestellten oder nach
seinen Informationen erstellten
Inhalte weder gegen deutsches noch
gegen sein hiervon gegebenenfalls
abweichendes Heimatrecht,
insbesondere Urheber-, Datenschutz-
und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Für
den Auftragnehmer besteht keine
Prüfungspflicht. Der Auftragnehmer
behält sich vor, Seiten, die
inhaltlich bedenklich erscheinen,
von einer Speicherung auf einem
Server auszunehmen und damit nicht
zu Veröffentlichung freizugeben. Von
Eratzansprüchen Dritter, die auf
unzulässige Inhalte auf Webseiten
des Auftraggebers beruhen, stellt
der Auftraggeber den Auftragnehmer
hiermit frei.
(2.) Der Auftragnehmer behält sich
vor, innerhalb der
Webseiten-Gestaltung, vorgegebene
Inhalte (Bilder, Grafiken,
Schriftarten, Textstrukturen)
dahingehend zu verändern bzw. zu
korrigieren, daß eine optimale
Darstellung ermöglicht wird.
Änderung am Layout, an Textinhalten
und an der Gesamtgestaltung bzw.
-struktur sowie die Verwendung
anderer Bilder oder Grafiken werden
nur in Absprache mit dem
Auftraggeber vorgenommen.
(3.) Die Vertragsgegenstände bleiben
bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum des Auftragsnehmers.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1.) Die Preise des Auftragnehmers
sind Nettopreise, es wird die
jeweils gültige gesetzliche
Mehrwertsteuer (derzeit 19%)
erhoben.
(2.) Bei Auftragserteilung werden
50% der Rechnungssumme sofort
fällig. Die verbleibenden 50% nach
online Stellung, unabhängig davon,
ob alles Einzelseiten fertiggestellt
sind. Alle Zahlungen sind
nach Rechnungserhalt sofort und
spätestens innerhalb von 14 Tagen
ohne Abzug zu leisten, sofern nicht
abweichende schriftliche
Vereinbarungen getroffen wurden. Für
den Fall, daß der Kunde seine
Zahlungsverpflichtung nicht
rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom
Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich
Zinsen in Höhe von 10% jährlich.
(3.) Werden dem Auftragnehmer nach
Abschluss des Vertrags Umstände
bekannt, welche die Kreditwürdigkeit
einschränken, oder die Zahlung
nicht komplett eingegangen ist, so kann der
Auftragnehmer Sicherheiten
verlangen. Kommt der Auftraggeber
diesem Verlangen innerhalb von 3
Wochen nicht nach, so ist der
Auftragnehmer zur Einstellung der
vereinbarten Leistungen und zum
Vertragsrücktritt berechtigt; die
bis dato erstellte Homepage vom Netz
zu nehmen.
(4.) Bei langfristigen Aufgaben auf
kontinuierliche Basis mit
vereinbarten Fixhonoraren ist der
Auftragnehmer berechtigt, die Preise nach
schriftlicher Vorankündigung mit
einer Frist von einem Monat zu
erhöhen. In diesem Fall hat der
Kunde das Recht, den Vertrag ohne
Einhaltung einer Frist zu dem Termin
zu kündigen, an dem die
Preisänderung wirksam wird, wenn die
Preisanhebung über die allgemeine
Preissteigerung wesentlich
hinausgeht. Vorausgezahlte Beträge
für noch nicht erbrachte Leistungen
erhält der Auftraggeber nicht zurückerstattet.
(5.) Diese Zahlungsbedingungen
gelten unabhängig von Änderungs-,
Ergänzungs- und Nachbesserungs-
wünschen des Kunden.
(6.) Ein Zahlungsverzug des
Kunden berechtigt den Auftragnehmer zur Leistungsunterbrechung
oder Einstellung der Arbeit oder offline Stellung der homepage.
|
|
§ 5
Vertragszeit und Kündigung und copy rights
(1.) Sofern die Laufzeit von
Verträgen nicht schriftlich
festgelegt ist, gelten die
Vereinbarungen auf unbestimmte Zeit.
(2.) Unbefristete Verträge können
von jedem Vertragsteil mit einer
Frist von vier Wochen zum Monatsende
gekündigt werden. Vorausgezahlte
Beträge für noch nicht erbrachte
Leistungen werden dem Auftraggeber
nicht zurückerstattet.
Vorausgezahlte Beträge für bereits erbrachte Leistung werden
nicht zurückerstattet. Erbrachte
und bereits bezahlte Leistungen
(Web-Seiten, Domain) bleiben nach
der Kündigung im Besitz des
Auftraggebers. Ebenso erhält der
Auftraggeber die, von Ihm zur
Verfügung gestellten Informationen
und Materialien zurück.
Die copy rights bleiben bei webdenker.com, der Auftraggeber
erhält nach geleisteter Zahlung die Nutzungsrechte
übertragen.
§ 6 Sonstiges
(1.) Der Auftragnehmer ist berechtigt den Namen des
Auftraggebers und die vom Auftragnehmer für den Auftraggeber
erstellte Web-Präsenz als Referenz anzugeben und damit zu
werben.
(2.) Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen,
es sei denn, sie basieren auf grober Fahrlässigkeit oder
Vorsatz.
(3.) Schadenersatzansprüche des Kunden sind, soweit in anderen
Bedingungen nicht ausdrücklich begrenzt oder ausgeschlossen, nur
für den unmittelbaren Schaden bis zur Hälfte der Höhe des ursprünglichen
Web-Präsenzpreises zulässig. Die Haftung und der Ersatz von
Folgeschäden sind ausgeschlossen.
(4.) Gegenansprüche kann der Kunde nur dann zur Aufrechnung
bringen, wenn sie rechtskräftig entschieden oder unbestritten
sind. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.
(5.) Zur Vermeidung von Schäden und Folgeschäden obliegt dem
Kunden eine ständige Kontroll- und Sicherungspflicht. Neben
laufenden Stichprobenkontrollen der verarbeiteten Daten und
täglicher Sicherung sind zusätzliche Wochen- und
Monatsdatensicherungen durchzuführen.
(6.) Der Kunde ist damit einverstanden, daß im Rahmen dieses
Vertrages, Daten verarbeitet, gespeichert und an Dritte
weitergegeben werden. Für die Datensicherung und Einhaltung der
Datenschutzbestimmungen beim Kunden, ist dieser selbst
verantwortlich.
(7.) Der Kunde erkennt eventuelle Urheberrechte Dritter an.
(8.) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der
Sitz des Auftragnehmers, (Düsseldorf) auch bei Klagen im
Wechsel- und Urkundenprozess. Das Vertragsverhältnis unterliegt
deutschem Recht.
(9.) Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit,
es sei denn, sie sind durch den Auftragnehmer schriftlich
bestätigt, e-mail Vereinbarungen haben Gültigkeit. Mündliche Vereinbarungen sind ungültig.
(10.) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden,
so werden diese von den Vertragsparteien durch solche ersetzt,
die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmungen
möglichst nahe kommen. Die Wirksamkeit des Vertrages wird
dadurch nicht berührt.
|